Gigabitausbau LK Oberspreewald-Lausitz - Verhandlungsverfahren

Die erste große, vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz veranlasste Fördermaßnahme nach der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" steht kurz vor dem erfolgreichen Abschluss. Nunmehr geht es in einem zweiten Schritt um den Aufbau von Gigabitnetzen in "grauen Flecken" mit zuverlässigen Bandbereiten von 1 Gigabit/s symmetrisch oder mehr. Dem Landkreis liegen hierfür vorläufige Förderbescheide des Bundes und der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) vor. Die Förderquote liegt bei 100 %. Der Ausbau umfasst etwa 9.389 Adresspunkte; davon befinden sich 5.085 förderfähige Adresspunkte im Los Nord und 4.303 im Los Süd. Bitte berücksichtigen Sie, dass diese Maßnahme im Landkreis Oberspreewald-Lausitz - durchaus atypisch - zu 60 % vom Land Brandenburg (durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg) mit Mitteln aus dem EU-Fonds JTF (Just Transition Fund) finanziert wird. Ziel der JTF-Gigabitförderung ist der Ausbau von zukunftsfähigen Gigabitnetzen als Basis des Transformationsprozesses in den vom Kohleausstieg betroffenen Gebieten im Lausitzer Revier im Land Brandenburg zur Steigerung der Produktivität sowie zur Umsetzung völlig neuer Prozesse in der Wirtschaft, der Forschung, der Verwaltung und beim Bürger. Grundlage ist die EU-Förderperiode 2021-2027. Das bedingt, dass Projekt bis zum 31.12.2028 abgeschlossen sein muss. Zudem sind Regelwerke zu berücksichtigen, welche zwingende europäische Vorgaben aus der JTF-Förderung umsetzen. Die Ausschreibung hat die Gewährung von Geldzuwendungen an private TK-Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke zum Ziel, damit diese eine bedarfsgerechte Gigabitnetzversorgung im Ausbaugebiet aufbauen und aufrechterhalten können. Das Ziel der Fördermaßnahme liegt in der umfassenden und flächendeckenden Versorgung von privaten Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen mit Breitbandinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten. Dabei sind für alle Anschlussnehmer in den Planungspolygonen zuverlässige Bandbreiten von einem Gigabit/s oder mehr symmetrisch zu gewährleisten(tatsächliche Verfügbarkeit am sog. Abschlusspunkt Linientechnik an der Gebäudewand-Innenseite entscheidend, vgl. Nr. 5.3 der Gigabit-RL 2.0).

Die erste große, vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz veranlasste Fördermaßnahme nach der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" steht kurz vor dem erfolgreichen Abschluss. Nunmehr geht es in einem zweiten Schritt um den Aufbau von Gigabitnetzen in "grauen Flecken" mit zuverlässigen Bandbereiten von 1 Gigabit/s symmetrisch oder mehr. Dem Landkreis liegen hierfür vorläufige Förderbescheide des Bundes und der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) vor. Die Förderquote liegt bei 100 %. Der Ausbau umfasst etwa 9.389 Adresspunkte; davon befinden sich 5.085 förderfähige Adresspunkte im Los Nord und 4.303 im Los Süd. Bitte berücksichtigen Sie, dass diese Maßnahme im Landkreis Oberspreewald-Lausitz - durchaus atypisch - zu 60 % vom Land Brandenburg (durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg) mit Mitteln aus dem EU-Fonds JTF (Just Transition Fund) finanziert wird. Ziel der JTF-Gigabitförderung ist der Ausbau von zukunftsfähigen Gigabitnetzen als Basis des Transformationsprozesses in den vom Kohleausstieg betroffenen Gebieten im Lausitzer Revier im Land Brandenburg zur Steigerung der Produktivität sowie zur Umsetzung völlig neuer Prozesse in der Wirtschaft, der Forschung, der Verwaltung und beim Bürger. Grundlage ist die EU-Förderperiode 2021-2027. Das bedingt, dass Projekt bis zum 31.12.2028 abgeschlossen sein muss. Zudem sind Regelwerke zu berücksichtigen, welche zwingende europäische Vorgaben aus der JTF-Förderung umsetzen. Die Ausschreibung hat die Gewährung von Geldzuwendungen an private TK-Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke zum Ziel, damit diese eine bedarfsgerechte Gigabitnetzversorgung im Ausbaugebiet aufbauen und aufrechterhalten können. Das Ziel der Fördermaßnahme liegt in der umfassenden und flächendeckenden Versorgung von privaten Haushalten, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen mit Breitbandinternetanschlüssen und entsprechenden Diensten. Dabei sind für alle Anschlussnehmer in den Planungspolygonen zuverlässige Bandbreiten von einem Gigabit/s oder mehr symmetrisch zu gewährleisten(tatsächliche Verfügbarkeit am sog. Abschlusspunkt Linientechnik an der Gebäudewand-Innenseite entscheidend, vgl. Nr. 5.3 der Gigabit-RL 2.0).