Forschungsprojekt - DZSF - Gesamtprozessanalyse der Realisierung von Schieneninfrastrukturprojekten

Die Beschleunigung von Planungs- und Bauprozessen im Rahmen des Ausbaus der Schieneninfrastruktur ist ein wesentliches Ziel der Bundesregierung. Die bisherigen gesetzgeberischen Aktivitäten bezogen sich schwerpunktmäßig auf die Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens, einschließlich etwaiger daran anschließender gerichtlicher Verfahren. Einzelne Beschleunigungsansätze durch Verfahrenserleichterungen wurden durch Verschärfung und Erweiterung anderer rechtlicher Anforderungen, z. B. des europäischen Umweltrechts, kompensiert. Das Planfeststellungsverfahren stellt im gesamten Projektverlauf eines Schieneninfrastrukturprojekts allerdings nur einen, womöglich vergleichsweise kurzen, Prozessschritt dar. Etwaige Beschleunigungspotenziale könnten demzufolge auch an anderen Stellen vorhanden, aber nicht hinreichend bekannt sein. Eine strukturierte Übersicht über die einzelnen erforderlichen Prozessschritte bei den jeweiligen Akteuren (z. B. EIU, BMDV, EBA, Gutachter, Bauunternehmen) von der ersten Initiative eines Projekts bis zur Inbetriebnahme und die in diesem Zusammenhang relevanten Schnittstellen fehlt bislang. Ebenfalls existieren zu ihrer jeweiligen Dauer keine bzw. differente Annahmen. Eine umfassende Analyse der Prozessschritte ist eine wichtige Voraussetzung für die Identifikation von beschleunigungshemmenden Faktoren sowie etwaigem ungenutztem Beschleunigungspotenzial im Rahmen der Planung und Bauausführung von Infrastrukturprojekten. Einige Initiativen zur Beschleunigung können außerdem teilweise eine Anfangsverzögerung verursachen, da sich neue Prozesse erst bei den beteiligten Akteuren etablieren müssen. Eine strukturierte Übersicht über alle Prozessschritte und Interdependenzen kann daher auch zur Abschätzung bzw. eventuell sogar zur gezielten Abwendung solcher Verzögerungen hilfreich sein. Als Gesamtergebnis wird, bezogen auf definierten Fallgruppen (siehe AP 1), jeweils eine strukturierte Übersicht der erforderlichen Prozessschritte von der Initiative bis zur Inbetriebnahme, einschließlich aller relevanten Schnittstellen und Interdependenzen bei den beteiligten Akteuren, erwartet. Dabei sind einzelne Schwerpunkte vertieft zu untersuchen (siehe AP 2-4). Hierzu sind in textlicher Form vertiefte Ausführungen anzufertigen, die zusätzlich in einer geeigneten, einfach verständlichen Übersicht (z. B. tabellarisch) aufbereitet werden.