A 6-3 Erweiterung zw Öhringen u. Kupferzell, Straßenplanung

Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südwest, plant die sechsstreifige Erweiterung der Bundesautobahn A 6 zwischen dem AK Weinsberg und der Landesgrenze BW/BY. Die Maßnahme ist im Bedarfsplan, Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz, im Vordringlichen Bedarf mit Engpassbeseitigung (VB-E) enthalten. Ziel ist der Abbau von Kapazitätsengpässen sowie die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Für die Planung wurde die 64,4 km lange Strecke in sechs Planungsabschnitte unterteilt. Für alle Planungsabschnitte liegt der RE-Vorentwurf vor. Für den dritten Planungsabschnitt (zwischen Öhringen und Kupferzell) erfolgte 2018 die öffentliche Auslage der Planunterlagen im Planfeststellungsverfahren "Ausbau der A 6 im Streckenabschnitt zwischen Bretzfeld und Öhringen (PA A6-2) sowie zwischen Öhringen und Kupferzell (PA A6-3)". Die eingegangenen Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange sowie Einwendungen Privater wurden ausgewertet. Es ist eine umfassende erste Planänderung (Straßen -und Landschaftsplanung) vorzunehmen. Die erste Planänderung ist erneut öffentlich auszulegen. Es ist eine umfassende Überarbeitung der Objektplanung Verkehrsanlage inkl. Entwässerungsplanung durchzuführen. Ziel ist das Baurecht - einen bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss - zu erhalten. Dafür muss die Genehmigungsfähigkeit und Rechtsicherheit der Genehmigungsplanung hergestellt werden. Um dies zu erreichen, müssen unter anderem folgende Themen bearbeitet werden: − Anpassungen an aktuelle Regelwerke und Stand der Technik − Aktualisierungen der Bestandsdaten − Besprechung, Prüfung und Integration der Planungen fachlich Beteiligter − Abstimmungen mit Träger öffentlicher Belange und ggf. Anpassung der Planung (u.a. Landratsämter, Städte und Gemeinde, Ver- und Entsorgungsunternehmer) − Prüfen und ggf. Einarbeitung von Stellungnahmen und Einwendungen aus dem Planfeststellungsverfahren nach Aufforderung vom Auftraggeber1 − Überarbeitung des Entwässerungskonzeptes/der Entwässerung − Erstellung eines Klimabeitrags − Prüfung und ggf. Einarbeitung der Ergebnisse aus dem noch zu erstellenden Verkehrssicherheitsaudit. Dabei ist die bauliche Umsetzung (Baubarkeit) und die betriebliche Unterhaltung zu berücksichtigen. Alle Unterlagen sind so zu überarbeiten, dass keine Festlegung zur Art der Straßenbefestigung getroffen wird - dies betrifft u.a. Regelquerschnitt, Erläuterungsbericht, Regelungsverzeichnis Wassertechnischer Bericht. Dies bedeutet, dass die Planung so zu erfolgen hat, dass in den folgenden Leistungsphasen der Oberbau in Asphaltbauweise oder Betonbauweise umgesetzt werden kann, ohne das eine Planänderung erforderlich ist. Bei der Entwurfserarbeitung sind die allgemein anerkannten Regeln der Technik, die Vorschriften und Regelwerke des BMDV (siehe https://bmdv.bund.de/ars-stb) und der Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg (siehe LisRe-StB-BW unter https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/strasse/ausschreibungsservice-der-strassenbauverwaltung/regelwerke-der-strassenbauverwaltung/) sowie die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen. Im Nachfolgenden sind die o.g. Leistungen entsprechend der Grundleistungen und Besonderen Leistungen gemäß HOAI 2013 in der Fassung vom 02.12.2021 "Objektplanung von Verkehrsanlagen" konkretisiert und bewertet.