Studie zur Verbesserung der Wassergüte der Lausitzer Neiße

Ziel der Studie zur Verbesserung der Wassergüte der Lausitzer Neiße ist es, mit Hilfe des Planungsinstrumentes "Vorhabens- und Sanierungsplan" unter Betrachtung aller in den OWK Lausitzer Neiße LN-3 bis LN-10 ermittelten relevanten Belastungsfaktoren (Punktquellen, diffuse Quellen, Wasserentnahmen, Abflussregulierungen und morphologische Veränderungen, andere anthropogene Auswirkungen) kosteneffiziente Maßnahmen oder Maßnahmenkombinationen abzuleiten, deren Umsetzung nach derzeitigem Kenntnisstand zur Erreichung der Ziele "guter ökologischer Zustand" bzw. "gutes ökologisches Potenzial" und "guter chemischer Zustand" innerhalb der im Bewirtschaftungsplan festgelegten Frist führt. Dabei sind die Wechselwirkungen der einzelnen OWK untereinander (Oberlieger-OWK/Unterlieger-OWK) (z. B. stoffliche Verfrachtung, Fischdurchgängigkeit) sowie mit Grundwasserkörpern (GWK) (z. B. stoffliche Belastungen aus dem Grundwasser) mit zu betrachten. Der Schwerpunkt der vorliegenden Leistungsbeschreibung liegt auf der Ermittlung und Planung der erforderlichen Maßnahmen zur Reduzierung der nachgewiesenen Belastungstypen "Punktquellen", "diffuse Quellen", "Wasserentnahmen" und "andere anthropogene Auswirkungen". Der Belastungstyp "Abflussregulierungen und morphologische Veränderungen" ist nur in den Bearbeitungsschritten 1 bis 3 (siehe Kapitel 6.3) und hier lediglich in dem Umfang zu betrachten, der erforderlich ist, um mögliche Auswirkungen des hydromorphologischen Ist-Zustandes auf die Wassergüte beurteilen zu können.

Bei der Ableitung der Maßnahmen zur Zielerreichung ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbotes zu beachten. Daher muss die Wirksamkeit der Maßnahmen oder Maßnahmenkombinationen nachvollziehbar, schlüssig und fachlich untersetzt begründet werden. Für die zur Zielerreichung als erforderlich und geeignet festgestellten Maßnahmen und Maßnahmenkombinationen sind Kostenannahmen vorzunehmen und nachvollziehbar darzustellen. Die abschließend festgelegten Maßnahmen und Maßnahmenkombinationen sind in nachvollziehbarer Art und Weise hinsichtlich ihrer Umsetzung räumlich und zeitlich zu priorisieren.

Sofern die Untersuchungen zu dem Ergebnis kommen, dass aufgrund der Belastungen oder der natürlichen Gegebenheiten die Zielerreichung unmöglich ist oder mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden wäre, sind Vorschläge für Ausnahmen (Fristverlängerung, weniger strenge Bewirtschaftungsziele gemäß § 30 WHG oder Transparenzansatz) zu erarbeiten.