Rahmenvertrag über eine kartengebundene Lösung zur Gewährung von steuerfreiem Sachbezug im Vitos Konzern

Die Kernaufgabe von Vitos ist die Diagnostik und Behandlung von Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen in psychiatrischen, psychosomatischen und forensisch-psychiatrischen Kliniken. Mit 3.700 Betten/Plätzen ist das Unternehmen in Hessen größter Anbieter für die ambulante, teil- und vollstationäre Behandlung psychisch kranker Menschen. In den Fachkliniken für Neurologie und Orthopädie behandelt Vitos 47.200 Patient/-innen ambulant und stationär. Für Menschen mit geistiger bzw. seelischer Behinderung, für die psychiatrische Reha und in der Jugendhilfe bietet Vitos 2.500 Plätze. 11.000 Mitarbeiter/-innen erwirtschaften an 114 Standorten in 74 Orten einen jährlichen Gesamtertrag von 730 Mio. Euro. Sie behandeln insgesamt 43.000 Patient/-innen stationär/teilstationär und 175.000 ambulant. Vitos, das sind in Hessen 18 gemeinnützige miteinander verbundene Unternehmen. Die Vitos Holding ist die Unternehmenszentrale mit Sitz in Kassel und Standorten in Gießen und Eltville. Alleingesellschafter ist der Landeswohlfahrtsverband Hessen. Für weitere Informationen wird auf die Homepage des Vitos Konzern unter der Adresse http://www.vitos.de verwiesen. Der Vitos-Konzern beabsichtigt, in Umsetzung des § 18a TVöD-VKA "Alternatives Entgeltanreiz-System" (durchgeschriebene Fassungen des TVöD für den Bereich K und B im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 1. August 2006 in der jeweils gültigen Fassung sowie durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Bereich V im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände vom 7. Februar 2006 in der jeweils gültigen Fassung), allen TVöD-Beschäftigten der Vitos Gesellschaften innerhalb der tarifvertraglichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen die Möglichkeit des alternativen Entgeltanreiz-Systems in Form eines freiwilligen, steuerfreien Sachbezugs in Höhe von aktuell maximal 50,00 Euro gemäß § 8 Abs. 2 Satz 11 EStG monatlich zu gewähren. Darüber hinaus muss die Möglichkeit bestehen, allen weiteren Beschäftigten im Vitos Konzern, die nicht dem TVöD unterfallen, entsprechende freiwillige steuerfreie Sachbezüge zu gewähren. Der freiwillige steuerfreie Sachbezug wird den Beschäftigten über eine personalisierte Sachbezugskarte zur Verfügung gestellt werden, die monatlich aufgeladen wird. Optional bietet das Sachbezugskartensystem - über den standardmäßigen Rahmen der Aufladung hinaus - die Möglichkeit einer Erweiterbarkeit der Sachbezugskarte für steuerfreie Aufladungen im Rahmen der steuerlichen Freigrenzen gemäß R 19.6 Abs. 1 LStR zu persönlichen Anlässen eines jeden einzelnen Mitarbeiters (z.B. Dienstjubiläen, Hochzeit, Geburtstage). Dem Auftraggeber steht es frei, diese Erweiterung zu nutzen. Im Falle der Nutzung steht ihm diese Erweiterung bis auf die Aufladebeträge ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung und ist nicht mit einer Neuausstellung der Karte verbunden.

Die Vitos gGmbH, sowie die Tochtergesellschaften und Enkelgesellschaften der Vitos gGmbH werden die Leistungen zu den im Rahmen der Ausschreibung vereinbarten Konditionen beziehen.