Rahmenvereinbarung Arbeitsmedizin

In den Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales ist gemäß § 16 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und anderer Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) ein den Grundsätzen dieses Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer Arbeitsschutz zu gewährleisten. Dieser arbeitsmedizinische Arbeitsschutz wird in Thüringen durch die Umsetzung der „Gemeinsamen Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales, des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie über die Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes in den Behörden und Einrichtungen des Landes Thüringen (ThürRL-Arbeitssicherheit)" sowie der Regelungen der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2) der Unfallkasse Thüringen sichergestellt. Zusätzlich sind die ärztlichen Aufgaben nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768) in der jeweils geltenden Fassung abzusichern. Die Absicherung der arbeitsmedizinischen Betreuung soll durch eine abzuschließende Rahmenvereinbarung mit freiberuflich tätigen Betriebsärzten oder betriebsärztlichen Diensten erfolgen.