FE 15.0709/2023/ARB - Überarbeitung des Leitfadens für die Planungsentscheidung 'Einschnitt oder Tunnel

Als Planungshilfe für die Straßenbauverwaltungen der Bundesländer hat das BMDV 1998 den Leitfaden für die Planungsentscheidung ,,Einschnitt oder Tunnel" herausgegeben und mit einem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau eingeführt. Der Leitfaden enthält Vorgaben für die Herbeiführung der Planungsentscheidung über die Anlage einer Straße, ob in einem Tunnel, einem Einschnitt, in einer Galeria, Einhausung oder einem teilabgedeckten Bauwerk. Diese Vorgaben sind bei allen Planungsfällen anzuwenden, bei denen alternative technische Lösungen vergleichend zu bewertend sind. Dabei hat der Leitfaden die Aufgabe, Bewertungsverfahren, Verfahren zur Kostenermittlung sowie Bewertungskriterien für eine transparente und nachvollziehbare Wahl der wirtschaftlichsten Variante bereitzustellen. Der bisherige Leitfaden basiert im Wesentlichen auf Vorgaben des BMDV, des BMF und der FGSV aus den Jahren 1986 bis 1993, die zwischenzeitlich fortgeschrieben wurden. Des Weiteren haben umwelt- und naturschutzrechtliche Belange im Planungsprozess erheblich an Bedeutung gewonnen. Mit Bezug auf eine aktuelle Baumaßnahme wies zudem der Bundesrechnungshof (BRH) auf Defizite des Leitfadens in Folge unberücksichtigter Anforderungen der Bundeshaushaltordnung (BHO) hin. Nach diesen Anforderungen entspräche der Leitfaden nicht der Methodik für die notwendige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gemäß § 7 BHO, da die Aufteilung in monetäre und nicht monetäre Kriterien nicht erfolge und die nicht monetären Kriterien nicht nach der Kapitalwertmethode oder Nutzwertanalyse bewertet würden. Ziel und Nutzen dieses Forschungsprojektes ist die Aufstellung eines die aktuellen Vorgaben und Anforderungen erfüllenden Planungsleitfadens „Einschnitt oder Tunnel“ um künftige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen methodisch korrekt und nachvollziehbar durchführen zu können.