4723I03310a - Sicherheitstechnische Bewertung der Antragsunterlagen der ANDRA für das französische Endlagerprojekt Cigéo

Der französische Betreiber Agence nationale pour la gestion des déchets radioactifs (ANDRA) des Endlagerprojektes Cigéo in der Nähe der Gemeinde Bure in Frankreich hat Anfang des Jahres 2023 die Antragsunterlagen zur Errichtung eines Endlagers für langlebige Abfälle aus Nuklearanlagen sowie hochradioaktive Abfälle aus der Wiederaufarbeitung bei der französischen Nuklearaufsichtsbehörde Autorité de sûreté nucléaire (ASN) eingereicht. Erfahrungen aus vergleichbaren Projekten in anderen Ländern zeigen, dass die Antragsunterlagen für ein Endlager in geologischen Formationen umfangreich und thematisch vielschichtig sind. Es ist vorgesehen, dass in Bure ab 2025 radioaktiver Abfall in einer Tiefe von 500 Metern eingelagert wird. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) ist das federführende Ressort für Fragen der nuklearen Entsorgung im In- und Ausland. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) als nachgeordnete Fach- und Aufsichtsbehörde ist für die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sowohl im inländischen Standortauswahlverfahren als auch im Rahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) für Zwischen- und Endlager und damit auch für vergleichbare Verfahren im Ausland zuständig. Mit dem Vorhaben sollen BMUV und BASE frühzeitig eine fachlich fundierte Einschätzung der Antragsunterlagen erhalten, um einerseits fachliche Anhaltspunkte für die konkrete sicherheitsgerichtete Ausgestaltung des französischen Vorhabens zu erhalten. Andererseits soll die fachliche Einschätzung der Antragsunterlagen Bestandteile zum Inhalt haben, die für eine eventuelle Stellungnahme des BASE, als zuständige deutsche Stelle des Bundes, im Rahmen eines grenzüberschreitenden Beteiligungsverfahrens (grenzüberschreitendes UVP) herangezogen werden können. Schließlich soll die fachliche Einschätzung so gestaltet werden, dass die Öffentlichkeit verständlich über das französische Projekt informiert wird. Ferner soll den angrenzenden Bundesländern eine Grundlage zur Verfügung gestellt werden, die diese gegebenenfalls für ihre eigenen Stellungnahmen heranziehen können.