2331/G15 Unterstützung des BMDV zur Umsetzung von Förderprojekten im Rahmen des Förderprogramms „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“

Der ÖPNV ist aufgrund der hohen Energieeffizienz und des hohen Grades der Elektrifizierung mit erheblich geringeren Treibhausgasemissionen pro Personenkilometer verbunden als der motorisierte Individualverkehr (im Folgenden: MIV). Durch die Verlagerung von Verkehren vom MIV auf den ÖPNV kann daher eine Senkung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor erreicht werden. Zur Realisierung dieses Einsparpotenzials bedarf es einer Stärkung des ÖPNV. Daher unterstützt die Bundesregierung im Rahmen des gleichnamigen Förderprogramms „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“, die dazu geeignet sind, einen Beitrag zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzprogramms zu leisten. Die entsprechende Förderrichtlinie wurde am 21. Januar 2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Das Förderprogramm ist erfolgreich gestartet und auf großes Interesse bei potentiellen Fördernehmenden gestoßen. Nach der Veröffentlichung der ersten beiden Förderaufrufe in 2021 und 2022 gingen insgesamt über 200 Projektskizzen ein, aus denen 19 konkrete Projekte mit einem Fördervolumen von ca. 320 Mio. € ausgewählt wurden. Diese befinden sich in der Umsetzungsphase und werden durch den für den ersten und zweiten Förderaufruf zuständigen Dienstleister bis zum jeweiligen Laufzeitende begleitet. Vor dem Hintergrund des großen Interesses wurde am 11. Mai 2023 ein dritter Förderaufruf im Bundesanzeiger veröffentlicht. Hierfür stehen bis 2026 ca. 140 Mio. € an Fördervolumen bereit. Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu entnehmen.