Verpachtung Glasfasernetz Düsseldorfer Straße in Solingen

Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) sind ein renommierter Dienstleister im Bereich der technischen Infrastruktur, mit dem Ziel, zukunftssichere und leistungsfähige Glasfasernetze zu errichten. Unter der Marke SOLICOM haben die TBS in den vergangenen Jahren erfolgreich Glasfaserstrecken errichtet und Unternehmen sowie kommunale Einrichtungen an das Glasfasernetz angeschlossen. Damit leisten die Technischen Betriebe einen wichtigen Beitrag zur Versorgung der Solinger Bürgerinnen und Bürger sowie der örtlichen Gewerbetreibenden mit leistungsstarken und zukunftsorientierten Breitbanddiensten, was sowohl der Daseinsvorsorge als auch der Standortsicherung dient. Im Rahmen der vollständigen Neugestaltung und Sanierung der Fußgängerzone Düsseldorfer Straße haben die TBS ihr technisches Know-how genutzt und ihr Engagement weiter ausgebaut, und zusätzliche moderne Glasfaseranschlüsse errichtet und die Infrastruktur vor Ort zukunftssicher gestaltet. Die Düsseldorfer Straße im Stadtteil Ohligs, Solingen, ist eine zentrale und beliebte Fußgängerzone, die durch ihr vielfältiges Einkaufs- und Gastronomieangebot sowie regelmäßige kulturelle Veranstaltungen eine lebendige Atmosphäre schafft. Die verkehrsberuhigte, gepflegte Umgebung und die zentrale Lage machen sie zu einem attraktiven Standort mit hohem Besucheraufkommen. Ohligs ist der am stärksten wachsende und hoch attraktive Stadtteil Solingens, bekannt für seine dynamische Entwicklung, während Solingen insgesamt durch seine zentrale Lage im Bergischen Land, gute Verkehrsanbindungen und wirtschaftliche Dynamik ebenfalls ein attraktiver Standort für Telekommunikationsunternehmen ist. Die TBS (nachfolgend als ?Auftraggeber? bezeichnet) haben das Glasfasernetz ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln errichtet und beabsichtigen nun die pachtweise Überlassung an ein Telekommunikationsunternehmen (nachfolgend ?Auftragnehmer? oder ?Bieter?) vorzunehmen, um ihre Investitionen zu refinanzieren und langfristige Einnahmen zu sichern. Der Auftragnehmer hat die Möglichkeit im Rahmen dieser Ausschreibung das Glasfasernetz des Auftraggebers zu pachten und darüber seine eigenen Breitbanddienstleistungen bzw. die Breitbanddienstleistungen Dritter gegenüber örtlichen Endkunden zu marktüblichen Konditionen zu erbringen. Die Sicherstellung des Netzbetriebs, die Erbringung von Endkundendienstleistungen (Breitbanddienstleistungen, in Form von Internet, Telefon, TV), sowie eine hohe Auslastung des errichteten Glasfasernetzes von Anfang an sind vordefinierte Ziele des Auftraggebers. Gegenstand dieser Ausschreibung ist die exklusive, pachtweise Überlassung des im Projekt ?Düsseldorfer Straße? entstandenen unbeschalteten Glasfasernetzes an den Auftragnehmer zur Nutzung in der Form des Netzbetriebs. Der Auftragnehmer hat dazu die passive Netzinfrastruktur mit aktiver Technik zu versehen und das aktive Netz auf eigene Kosten und auf eigenes wirtschaftliches Risiko langfristig zu betreiben bzw. zu beschalten. Der Auftraggeber übernimmt den passiven Betrieb, das heißt Wartung, Instandhaltung und Entstörung der passiven Netzinfrastruktur einschließlich der unbeschalteten Glasfasern. Mit dem im Ausschreibungsverfahren erfolgreichen Bieter und dem Auftraggeber als Eigentümer des Glasfasernetzes wird ein Pachtvertrag (Netzbetriebsvertrag) vereinbart (siehe Anlage Pachtvertrag). Das unbeschaltete Glasfasernetz wird dem Auftragnehmer durch den Auftraggeber im Rahmen dieses Pachtvertrags exklusiv zur Nutzung für den Netzbetrieb überlassen. Der Pachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer in seiner Funktion als Pächter und Netzbetreiber. Die Details zur Überlassung des Glasfasernetzes werden darin festgelegt. Der Pachtvertrag ist Teil der Verhandlungsinhalte des Verhandlungsverfahrens. Der Auftraggeber tritt dabei als alleiniger Vertragspartner auf. Die Vertragslaufzeit soll nach gegenwärtigem Stand 20 Jahre betragen (Pachtzeit) mit einer Option auf Verlängerung um weitere 10 Jahre.

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