Umwelt- und naturschutzorientierte Transformation der Bundesverkehrswegeplanung - Überprüfung der Verfahren und Bewertungsmethodiken des BVWP 2030 und Weiterentwicklung in einen BVMP 2040

Die Koalitionsvereinbarung sieht vor, einerseits einen Infrastrukturkonsens innerhalb der Bundesregierung über Prioritäten der Umsetzung des BVWP 2030 im Hinblick auf die voraussichtlich Ende 2023 abgeschlossene Bedarfsplanüberprüfung (BPÜ) zu erarbeiten. Andererseits ist vorgesehen, den BVWP 2030 in einen neuen „Bundesverkehrswege und -mobilitätsplan 2040“ (BVMP) auf Basis neuer Kriterien weiterzuentwickeln. Bei dieser Weiterentwicklung in einen BVMP 2040 sind insbesondere Umwelt- und Naturschutzkriterien und -ziele zu berücksichtigen. Das Vorhaben soll sicherstellen, dass durch die zusätzliche, fachliche Expertise kurzfristig angemessen die betroffenen Ressortinteressen und -aufgaben im Rahmen des interministeriellen Abstimmungs- und Erarbeitungsprozesses zur BPÜ und zu einem BVMP 2040 berücksichtigt werden. Das Vorhaben zielt darauf, Evaluierungen des bestehenden BVWP 2030 vorzunehmen und Vorschläge zur umwelt- und naturschutzorientierten Transformation in einen BVMP 2040 zu erarbeiten. Hierbei sind neben Aspekten der Internalisierung von externen Umwelteffekten u.a. auch Fragen der verkehrsträgerübergreifenden, integrierten Infrastrukturplanung sowie verstärkten Berücksichtigung von Naturschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im Rahmen einer nachhaltigeren Verkehrsinfrastrukturpolitik bedeutsam.