Transport und Entsorgung von Aushubmaterial

Das Baureferat, Hauptabteilung Tiefbau, der Landeshauptstadt München ist für Neubau- und Unterhaltsmaßnahmen bei Straßen im Stadtgebiet München zuständig. Bei einigen dieser Maßnahmen fällt Aushub- und Abbruchmaterial an, welches vor Ort nicht mehr wiederverwendet werden kann (z. B. bei Verdrängung durch stärkeren gebundenen Aufbau, aufgrund der bodenmechanischen Eigenschaften etc.). Dieses Material kann, je nach Herkunft, mit Schadstoffen unterschiedlicher Art und Höhe kontaminiert sein und ist daher einer geordneten Entsorgung zuzuführen. Ein großer Teil der ausgeschriebenen Mengen fällt im Zuge der Straßenbaumaßnahmen in der Wolfratshauser Straße (zwischen Josephinenstraße und Siemensallee) und in der Carl-Wery-Straße (südl. S/U-Bahnhof Neuperlach Süd bis Stadtgrenze) an. Das Material wird zu diesem Zweck mittels Deklarationsanalysen in Zuordnungsklassen (Z 0 bis größer Z 2) gemäß Leitfaden zu den Eckpunkten - Anforderungen an die Verfüllung von Gruben, Brüchen sowie Tagebauen (LVGBT, Stand: 06.07.2023), der Deponie-Verordnung (DepV, Stand 09.07.2021) bzw. bzw. in Materialklassen gemäß der Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung (EBV, Stand 13.07.2023) eingestuft. Ebenso ist in Einzelfällen die Entsorgung von gefährlichem Abfall (z. B. AVV 17 05 03*) Gegenstand dieses Vertrages. Der Leistungsgegenstand dieser Ausschreibung ist eine vom Auftragnehmer durchzuführende ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung (z. B. Verwertung als Verfüllung oder Deponieersatzbaustoff, durch thermische Verwertung, Recycling o.ä.) in zugelassenen Anlagen, inkl. des Transports von deklariertem Aushub- und Abbruchmaterial von verschiedenen Bereitstellungsflächen im Baustellenbereich bzw. den Betriebshöfen der Straßenunterhaltsbezirke innerhalb des Stadtgebietes München. Hierzu wird der Auftragnehmer gemäß § 22 KrWG mit der Erfüllung der Pflichten des Abfallerzeugers (hier: der Auftraggeber) beauftragt. Nach Beauftragung und mit Aufladung des Materials geht das Material in den Verantwortungsbereich des Auftragnehmers über. Die Schätzmenge beträgt über die Vertragslaufzeit circa 30.000 t Aushub- und Abbruchmaterial.