Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung für die Inanspruchnahme des 1. Bauabschnittes zum Überschlickungsvorhaben Ihrhove III für die Bespülung mit Emsschlick

In der Unterems und in der Leda sind zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs sowie insbesondere zur Gewährleistung der Bedarfstiefen für die Überführung von Werft-Schiffen regelmäßige Unterhaltungsbaggerungen erforderlich. Die im Rahmen dieser Unterhaltung anfallenden Baggermengen werden im Gegensatz zu anderen Revieren aufgrund der Enge des Flussschlauches der Unterems nicht im Nahbereich der Baggerstellen verklappt, sondern primär landseitig entlang der Unterems, möglichst nahe am Flusslauf auf landseitige Unterbringungsflächen (Spülfelder und Spülseen) verbracht. Derzeit stehen für die Unterbringung von anfallendem Material aus dem Baggerschwerpunkt zwischen Papenburg und Leer (Ems-km 0 bis 15) noch Restkapazitäten im 3. und 4. Bauabschnitt des Spülgebietes Steenfelde in der Gemeinde Westoverledingen zur Verfügung. Die Bedarfsplanung für das Einspülvolumen zeigt unter zugrunde legen der derzeit bekannten Überführungskampagnen der Meyer-Werft, dass das verfügbare Restvolumen in den noch aktiven Bauabschnitten in Steenfelde bis 2026 aufgebraucht sein wird. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird auch danach noch regelmäßig die Notwendigkeit zur Herstellung der Bedarfstiefe in der Ems unter Einbeziehung der Nutzungsmöglichkeiten des Emssperrwerkes bestehen. Um die damit verbundenen Baggermengen sicher unterbringen zu können, ist rechtzeitig mit den vorbereitenden Arbeiten für die Inanspruchnahme weiterer Flächen für Überschlickungszwecke zu beginnen. Um eine ausreichende Flächenverfügbarkeit zu gewährleisten, ist daher unter Berücksichtigung der erforderlichen Bauzeiten mit den planungsrechtlichen Arbeiten für den 1. Bauabschnitt des Spülgebietes Ihrhove III (rd. 170 ha bzw. 152 ha Spülfeldfläche) zu beginnen. In diesem Zusammenhang sind Arbeitsanteile im Rahmen der Objektplanung für Ingenieurbauwerke (Bauantrag nach NBauO auf integriertem landschaftspflegerischen Begleitplan einschließlich ergänzender wasserrechtlicher Anträge nach NWG) sowie im Rahmen der Projektsteuerung zu erbringen. Im Zuge der weiteren Planung ist eine stufenweise Beauftragung der ökologischen Baubegleitung vorgesehen.