Rahmenvereinbarung über die Reinigungsleistungen an Industrie- und Abwasseranlagen sowie TV-Sondierungen am Standort Königstein der Wismut GmbH

Für den Einsatz auf dem Betriebsgelände der Wismut GmbH sind die Regelungen des Bundesberggesetzes, des Strahlenschutzgesetzes und der Strahlenschutzverordnung einzuhalten. Dazu sind die Vorgaben in den Vergabeunterlagen unter „Besondere Vertragsbedingungen“ (Formblätter 634 mit Anlagen) und der Anlage „Anforderungen Strahlenschutz“ zu beachten. Der Verschmutzungsgrad der Rohrleitungen liegt im Bereich 10 – 50% vom Rohrleitungsdurchmesser. Je nach Leitung, Behälter kann es sich um Inkrustationen oder Verockerungen handeln. Der Auftragnehmer muss Referenzen vorweisen können, dass er bei Objekten bereits vergleichbare Verschmutzungsgrade und Art der Inkrustation gereinigt hat (siehe Anlage „Hinweise zur Angebotsabgabe“). Der pH- Wert der Ruckstände liegt im sauren bis Neutralbereich. Ausnahme bilden die Rückstände der Wasserbehandlungsanlage. Beim endgültigen Verlassen des Betriebsgeländes ist der Auftragnehmer verpflichtet, 1 Tage vor Beendigung der Arbeiten dem Auftraggeber das erforderliche Freimessen der eingesetzten Fahrzeuge einschl. Ausrüstung anzuzeigen. Vor dem Befahren von Behältern und Schächten sind diese durch den Auftragnehmer Freizumessen und zu protokollieren. Entsprechende Protokolle sind dem Auftraggeber auf Anforderung vorzuweisen. Die TV-Sondierungen der aufgeführten Rohrleitungen bzw. relevanten Rohrleitungsabschnitte erfolgt unmittelbar nach der Reinigungsleistung bzw. sowohl vor als auch nach der Reinigungsleistung. Die entsprechende Leistung wird nicht separat beauftragt und ist automatisch bei jeder Rohrleitungsreinigung mit beinhaltet. Das Risiko eines Kameraverlustes trägt dabei der Auftragnehmer. Der Nachweis des Reinigungserfolges von dafür geeigneten Rohrleitungen ist mittels TV-Sondierung zu erbringen (Übergabe der diesbezüglichen digitalen Aufzeichnungen an den Auftraggeber auf Datenträger oder per E-Mail). Mit den planmäßigen Reinigungsleistungen ist nach spätestens 5 Werktagen nach der Beauftragung zu beginnen oder ein Termin mit dem Auftraggeber zu vereinbaren. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Einrichtung einer 24h-Rufbereitschaft für Notfalleinsätze. Im Störfall muss zur Abwendung von Gefahren für Mensch und Umwelt an Werktagen sowie an Wochenenden und Feiertagen innerhalb einer Reaktionszeit von 48 h mit der erforderlichen Störungsbeseitigung begonnen werden. Sollte der Auftragnehmer den gleichzeitigen Einsatz von mehreren Reinigungsteams (Fahrzeugen) vorsehen, so ist ein Verantwortlicher für die Koordinierung der Arbeiten bekannt zu geben. Dieser Mitarbeiter hat sich während der laufenden Reinigungsarbeiten permanent vor Ort aufzuhalten. Er muss die deutsche Sprache in Schrift und Wort fliesend beherrschen.