Rahmenvereinbarung über das Leasing von Fahrrädern für Mitarbeitende der Stadt Braunschweig

Die Stadt Braunschweig möchte klimafreundliche Mobilität weiter in der öffentlichen Verwaltung verankern und den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ein Fahrradleasing anbieten. Das Fahrradfahren dient zudem der körperlichen Fitness, die Förderung stellt damit einen Beitrag zur Gesundheitsförderung der Mitarbeitenden dar.

Gegenstand der Ausschreibung ist eine Rahmenvereinbarung über die Bereitstellung von Fahrrädern im Wege des Leasings. Leasingnehmerin ist die Stadt Braunschweig, die den Mit-arbeitenden die Fahrräder zur dienstlichen und privaten Nutzung überlässt. Zwingender Bestandteil jedes Einzel-Leasingvertrages sind ein Wartungs- /Service und ein Versicherungs-vertrag. Es soll daher ein einheitliches Angebot gefunden werden, welches das Leasing eines Fahrrades, ein Wartungs-/Servicepaket sowie eine Versicherung umfasst.

Grundlage bildet der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst” (TV-Fahrradleasing) bzw. § 3 Abs. 3 NBesG.

Es wird von etwa 600 Nutzenden ausgegangen, hierbei handelt es sich jedoch um eine rein rechnerische Größe, eine Abnahmeverpflichtung durch die Stadt Braunschweig besteht nicht. Es muss jedoch eine größere Anzahl Nutzender abgedeckt werden können. Die Höchstmenge der Nutzenden beträgt 5000.

Die Auswahl an Fahrrädern soll sowohl eine hohe Anzahl von Herstellern über Premium und Standard bis hin zur Masse beinhalten, wie auch eine hohe Anzahl an diversen Fahrradtypen, wie z. B. Stadträder, Trekkingräder, Rennräder, Pedelecs (bis 25 km/h), Lastenräder etc.