Neubau der psychiatrischen Institutsambulanz und psychiatrischen Tagesklinik PIA in Schweinfurt – Fachplanung Techn. Ausrüstung HLS

Mit Urteil vom 4. Juli 2019 hat der EuGH im Vertragsverletzungsverfahren um die HOAI abschließendentschieden, dass die in der HOAI festgelegten Mindest- und Höchstsätze europarechtswidrig sind.Sofern im gegenständlichen VgV auf die HOAI Bezug genommen wird, ergeht der Hinweis, dass dieHonorartafeln zur Preisorientierung dienen sollen.Es sind auch Angebote rechtlich zulässig, die außerhalb der bisherigen Mindest- und Höchstsatzregelungenliegen.Fachplanung Techn. Ausrüstung (nach HOAI 2013 Teil 4, Abschnitt 2, § 53 ff.)Anlagengruppen nach § 53 HOAI ALG 1 + 2 + 3 + 8— stufenweise Beauftragung der Grundleistungen der LPH 3 bis 9;— vorerst nur Stufe 2 mit LPH 3+4 einschl. zugehöriger Besonderer Leistungen.Besondere Leistungen:— Mitwirken bei Förderverfahren (Stufe 2) und Zuarbeit zum Verwendungsnachweis (Stufe 3+4) in Abstimmungmit AG und ArchitektDie Beauftragung der Grund- und Besonderen Leistungen der Stufe 1 ist entsprechend der Bereitstellung derFörder- und Finanzmittel beabsichtigt.Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung (sowie mit weiteren Leistungsphasen und weiteren BesonderenLeistungen) besteht nicht.Es liegt eine Vorplanung mit Kostenschätzung vor, als Grundlage und Berücksichtigung für die weitere Planung.Es wird davon ausgegangen, dass die Zielfindungsphase nach BGB 2018 abgeschlossen ist.