Möblierung für die Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation gGmbH (Zukunftszentrum)

Nähere Informationen zu den einzelnen Losen sind dem Leistungsverzeichnis (Anlage 4) und der Mengenliste (Anlage 5) zu entnehmen. Die in dem Leistungsverzeichnis genannten Mengen stellen jeweils die voraussichtlichen Mengen dar, welche über den Gesamt-Vertragszeitraum abgerufen werden. Die Details ergeben sich aus der Mengenliste und den dort aufgezeigten geplanten Zeitscheiben für die jeweiligen Abrufe. Die in der Mengenliste aufgeführten Mengen bilden den derzeitigen Planungsstand der Auftraggeberin ab. Es besteht kein Anspruch des Auftragnehmers auf Abruf der genannten Mengen. Die tatsächlichen Abrufe werden von den jeweilig genehmigten Fördermitteln und den tatsächlich erfolgten Personaleinstellungen abhängen. Die Auftraggeberin wird jeweils lediglich die konkret benötigten Mengen beim Auftragnehmer abrufen. Mindestabnahmemenge für den ausgeschriebenen Rahmenvertrag sind lediglich die in der Mengenliste grün markierten Mengen aus der Zeitscheibe "2025". Der Auftragnehmer hat daher kein Recht auf weitergehende konkret abzurufende Mengen und auch keinen Anspruch auf Schadenersatz, sofern die gem. der aktuellen Planung dargestellten Mengen tatsächlich nicht abgerufen werden sollten. Bezahlt werden nur tatsächlich gemäß Bedarf abgerufene und mangelfrei gelieferte/erbrachte Leistungen. Im Ergebnis dienen die in der Mengenliste dargestellten Mengen daher im Wesentlichen der vergaberechtlichen Vergleichbarkeit. Die Höchstmenge dieses Rahmenvertrages, nach deren Erreichen der Rahmenvertrag im Sinne der EuGH-Rechtsprechung seine „Wirkung verliert“, liegt bei insgesamt 110 % der in Anlage 5 jeweils genannten Mengen.

Nähere Informationen zu den einzelnen Losen sind dem Leistungsverzeichnis (Anlage 4) und der Mengenliste (Anlage 5) zu entnehmen. Die in dem Leistungsverzeichnis genannten Mengen stellen jeweils die voraussichtlichen Mengen dar, welche über den Gesamt-Vertragszeitraum abgerufen werden. Die Details ergeben sich aus der Mengenliste und den dort aufgezeigten geplanten Zeitscheiben für die jeweiligen Abrufe. Die in der Mengenliste aufgeführten Mengen bilden den derzeitigen Planungsstand der Auftraggeberin ab. Es besteht kein Anspruch des Auftragnehmers auf Abruf der genannten Mengen. Die tatsächlichen Abrufe werden von den jeweilig genehmigten Fördermitteln und den tatsächlich erfolgten Personaleinstellungen abhängen. Die Auftraggeberin wird jeweils lediglich die konkret benötigten Mengen beim Auftragnehmer abrufen. Mindestabnahmemenge für den ausgeschriebenen Rahmenvertrag sind lediglich die in der Mengenliste grün markierten Mengen aus der Zeitscheibe "2025". Der Auftragnehmer hat daher kein Recht auf weitergehende konkret abzurufende Mengen und auch keinen Anspruch auf Schadenersatz, sofern die gem. der aktuellen Planung dargestellten Mengen tatsächlich nicht abgerufen werden sollten. Bezahlt werden nur tatsächlich gemäß Bedarf abgerufene und mangelfrei gelieferte/erbrachte Leistungen. Im Ergebnis dienen die in der Mengenliste dargestellten Mengen daher im Wesentlichen der vergaberechtlichen Vergleichbarkeit. Die Höchstmenge dieses Rahmenvertrages, nach deren Erreichen der Rahmenvertrag im Sinne der EuGH-Rechtsprechung seine „Wirkung verliert“, liegt bei insgesamt 110 % der in Anlage 5 jeweils genannten Mengen.