Lieferung von Polymerem Flockungsmittel in kristalliner Form

Rahmenvertrag bezüglich der Lieferung von ca. 45t p.a. polymerem Flockungsmittel in kristalliner Form für den Einsatz in der Svchlammentwässerung der Kläranlage Halle-Nord. Die Anlieferung des Flockungsmittels erfolgt nach Bedarf des AG in Big-Bags (ca. 5,0-7,0t) an den Standort Kläranlage Halle-Nord, Zum Teich 6, 06120 Halle (Saale).Die Abnahmemenge von ca. 45t p.a. stellt eine Schätzung aus Erfahrungswerten dar. Die tatsächliche Abnahmemenge hängt von der erforderlichen Dosierung der Menge im Hinblick auf den biologisch Abbauprozess, der Zusammensetzung des Schlammes sowie den jeweils gegebenen Temperaturen und der vorhandenen Wirksustanz ab und ist daher vom AG nicht vorhersagbar. Der AN hat daher im 12-Monats-zeitraum mit Mengenmehrung - und minderung von ca. 20% zu rechnen.

Die Laufzeit beträgt 1 Jahr und beginnt am 01.08.2024 Vertragsende ist -soweit die Verlängerungsoption für ein Jahr nicht ausgeübt wird- der 31.07.2025 Aufgrund der derzeit nur schwer voraussehbaren Preisentwicklung wird dem Auftragnehmer ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt, dass er 6 Monate vor Ablauf des Vertrages diesen zum 31.07.2025 kündigen kann, d.h. spätestens zum 31.01.2025 muss die schriftliche Kündigung beim Auftraggeber eingegangen sein. Übt der Auftragnehmer dieses Sonderkündigungsrecht nicht aus, bleibt die Option des Auftraggebers zur Verlängerung der Laufzeit des Vertrages um ein Jahr, mithin bis 31.07.2026, wenn er diese bis spätestens 30.04.2025 ausübt, zu gleichen Konditionen bestehen, wobei im Verlängerungszeitraum die hierfür bezuschlagten Preise gelten.

Das vertragsgegenständliche Flockungsmittel muss während der Vertragslaufzeit Produkteigenschaften, Wirksubstanzen und Anforderungen erfüllen, die das im Testverfahren vom AG für die Angebotsabgabe zugelassene Produkt aufgewiesen hat. Darüber hinaus garantiert der AN, dass das von ihm gelieferte Flockungsmittel keine Stoffe enthält, die sich für den biologischen Prozess in der Abwasser- und Schlammbehandlung einer Kläranlage negativ auswirken. Das Produkt muss den Anforderung der deutschen Düngemittelverordung entsprechen. Der AN gewährleistet weiter , dass das Produkt während der Vertragslaufzeit Produkteigenschaften aufweist, die dem im Rahmen der Angebotsabgabe übergebenen Produktdatenblatt entsprechen.