Knappenrode- Horka - Grenze D/ Pl, Grunderwerbsdienstleistungen

Hauptbauvorhaben Gegenstand des Eisenbahnbauprojektes ist bzw. war der grundhafte zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung des Streckenabschnittes Knappenrode – Horka – Grenze D/PL der Strecke 6207 von km 13,424 bis 66,900. Die Gesamtstreckenkilometer betragen 53,5 km. Die Umsetzung er-folgt bzw. erfolgte in 6 Planfeststellungsabschnitten (PFA), wobei für die aktuelle Ausschreibung nur die PFA 2a (Bf. Niesky (a) – Bf. Knappenrode (a)), 2b (Bf. Niesky (e) - Bf. Horka (a)) und 3 (Bf. Horka - Grenze D/Pl ) relevant sind. Die Planungs- und Genehmigungsabschnitte liegen im Land Sachsen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen. Im Einzelnen sind die Gemeinden Neißenaue, Horka, Quitzdorf am See, Mücka, Kreba-Neudorf, Boxberg O.L., Malschwitz, Guttau, Hohendubrau, Lohsa sowie die Städte Niesky, Hoyerswerda, Rothenburg und Weißwasser betroffen. Mit der technischen Umsetzung dieser Hauptbaumaßnahmen wurde Ende 2010 begonnen. Dann erfolgte in Abhängigkeit der Erlasse der jeweiligen Planfeststellungsbeschlüsse die stufenweise, mehrjährige Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte. Die maßgebende Endinbetriebnahme des Gesamtstreckenausbaus erfolgte final Ende 2019. Nachgelagert wird die Strecke mit dem europä-ischen Zugsicherungssystem ETCS ausgerüstet. Mit dem Hauptbauvorhaben waren bzw. sind zahlreiche vorübergehende und dauerhafte Grund-stücksinanspruchnahmen (mehr als 2000 betroffene Flurstücke) erforderlich. Diese wurden vor und während der Planungs- und Bauphase durch das Flächenmanagement betreut und die ent-sprechenden vertraglichen Regelungen (Bauerlaubnisverträge, Nutzungsverträge, teilweise Ge-stattungsverträge Dienstbarkeit Rückschnitt, teilweise Entschädigungsverträge für Baumfällungen usw.) mit den Eigentümern und Pächtern vereinbart. Offen sind nachgelagerte Grunderwerbsvorgänge für die DB aber auch für Dritte (Kaufverträge und Gestattungsverträge für Dienstbarkeiten) im Zuge der erforderlichen Auswertung der Schlussvermessung nach Bauende. Die Liegenschaftsvermessung ist teilweise abgeschlossen. Teilweise überlappen sich Grunderwerbsvorgänge aus dem Hauptbauvorhaben mit den aktuellen Planänderungen. Dies zieht notwendige Änderungen oder Anpassungen der betroffenen Flä-chengrößen oder den daraus sich ergebenden Entschädigungen nach sich. Somit ist eine detail-lierte Einzelfallbetrachtung der Verhandlungs- und Vertragshistorie bzw. der Planungsstufen und eine Zusammenführung mit den gegenwärtigen neuen Grunderwerbsvorgängen (BUK usw.) er-forderlich. Aktuelle, nachgelagerte Planänderungen bzw. Baumaßnahmen Im Zuge der Planfeststellungen des EBA im Hauptbauverfahren wurden mehrere unterschiedliche Auflagen erteilt, welche zu nachgelagerten Planänderungen geführt haben. Die umfangreichste Änderung betrifft die Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz (BUK) bzw. den damit verbundenen Rettungswegebau von Lohsa bis zur Grenze D/ Pl in den PFA 2a, 2b und 3 einschließlich der dadurch neu zu betrachtenden Belange des Umwelt- und Naturschut-zes. Dabei werden entlang der Bahnstrecke auf bestehenden Waldwegen Zugänge zum Ret-tungsweg (ca. im Abstand von 1000m) sowie Ausweichstellen und Wendeanlagen angelegt, wel-che durch Zufahrten an das öffentliche Straßen- und Wegenetz angebunden sind. Die Umsetzung der Planungs- und Bearbeitungsstände zu den Planänderungen variiert. Der PF- Beschluss für den PFA 3 liegt in Form der 5. Planänderung vor. Der Bau der Rettungswege im PFA 3 ist Ende 2022 fertiggestellt worden. Die entsprechenden Anträge zu den Planänderungen zu den PFA 2a sowie PFA 2b sind seit 2021 bzw. 2020 beim EBA durch den Vorhabenträger ge-stellt. Die Bearbeitung inklusive Beteiligungsprozess der Träger öffentlicher Belange als auch privaten Dritten und daraus folgenden Änderungen bzw. Aktualisierungen dauert noch an. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist mit dem Erlass der Änderungsbeschlüsse durch das EBA Dresden im 4. Quartal 2025 zu rechnen.