FKZ 37K26 4303 0 - Evaluierung und Weiterentwicklung des CBAM

Klifoplan: „Evaluierung und Weiterentwicklung des CBAM“ Der Europäische Emissionshandel für stationäre Energie- und Industrieanlagen, Luft- und Seeverkehr (EU-ETS 1) hat sich seit seiner Einführung 2005 Schritt für Schritt zum zentralen Klimaschutzinstrument in Europa entwickelt, insbesondere weil er kontinuierlich weiterentwickelt wurde. Im Rahmen des Fit-for-55-Pakets wurde 2023 der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) eingeführt. Er flankiert EU-ETS 1 und soll Carbon Leakage-Effekte vermeiden, also die Verlagerung von Produktion und damit verbundene Emissionen in Länder mit weniger ambitionierten Klimaschutzstandards. Die Einführung des CBAM bedeutet, dass die kostenlose Zuteilung als bisheriges Instrument zum Schutz vor Carbon Leakage abgelöst wird. Das ist notwendig, da aufgrund der sinkenden Caps keine Emissionsberechtigungen in ausreichendem Umfang mehr vorhanden sein werden. Als national zuständige Stelle für den Vollzug des CBAM unterstützt die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) das federführende Ressort, das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN), bei der fortlaufenden Evaluierung und Weiterentwicklung des CBAM. Das Vorhaben soll UBA/DEHSt als zuständige Stelle sowie BMUKN in diesem Prozess mit wissenschaftlichen Analysen unterstützen und Fragestellungen mit ökonomischem Schwerpunkt bearbeiten. Dies umfasst die Konzipierung und Durchführung von Wirkanalysen im Kontext des CBAM, Fragestellungen rund um den für Ende 2027 anstehenden Review des CBAM, welche insbesondere den Geltungsbereich aber auch die Ausgestaltung des Regelwerks betreffen, und schließlich unterstützende Datenrecherche für die Vollzugsarbeit der DEHSt.