Evaluation des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG)

Mit der Ratifizierung des „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-BRK) hat sich Deutschland 2009 verpflichtet, eine inklusive Gesellschaft für alle Menschen zu realisieren. Insbesondere ist das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten, wobei den spezifischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen ist. Die UN-BRK stellt Bund, Länder und Kommunen vor die Aufgabe, die Ziele und Grundsätze umzusetzen, die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Ein Wesentlicher Bestandteil zur Umsetzung dieser Ziele im Freistaat Thüringen ist das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG). Gemäß § 26 Abs. 2 ThürGIG soll die Wirkung des Gesetzes regelmäßig untersucht werden. Die Untersuchung soll auch Angaben zum Stand der Barrierefreiheit der Bestandsgebäude nach § 10 Abs. 2 ThürGIG und Angaben zu den Kostenfolgen des ThürGIG für die Kommunen enthalten. Leistungsbeschreibung: Das TMASGFF vergibt den Auftrag einer Evaluation des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gemäß der gesetzlichen Verpflichtung aus § 26 Abs. 2 ThürGIG. Das TMASGFF erwartet: a) eine Evaluierung und Bewertung des ThürGIG hinsichtlich der Durchsetzungskraft zur Umsetzung der Artikel der UN-BRK und Empfehlungen zur stärkeren Umsetzung der menschenrechtsbasierten Vorgaben der UN-BRK in Thüringen, b) eine Auswertung der vorliegenden Datenlage hinsichtlich der Barrierefreiheit der Bestandsgebäude nach § 10 Abs. 2 ThürGIG und Empfehlungen zur Verbesserung der aktuellen Situation, c) eine Untersuchung der Kostenfolgen des ThürGIG für die Kommunen. Weitergehende Informationen zu den einzelnen Punkten und den allgemeinen Anforderungen an die Leistungserbringungen sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen.