Aufbereitung und Wiederverwendung von Straßenkehricht und Verwertung von Laub

Der vorliegende Rahmenvertrag dient insbesondere dem städtischen Betrieb der Straßenreinigung mit den später genannten Betriebsstandorten im Stadtgebiet München. Die Straßenreinigung betreut im Stadtgebiet München ca. 1.200 km Straßen, 800 km Gehwege, 900 km Radwege und 104.000 m² Fußgängerzonen. Der Straßenkehricht wird durch 14 Großkehrmaschinen und 35 Kleinkehrmaschinen im Einsatzgebiet aufgenommen. Die Kehrung der Verkehrsflächen mit den Kehrmaschinen erfolgt grundsätzlich das ganze Jahr. Die Kehrsaison kann nur witterungsbedingt evtl. im Frühjahr bzw. Spätherbst/Winter unterbrochen sein. Diese Unterbrechungen treten nur temperaturabhängig bei Minusgraden und niederschlagsbedingt bei Schneefällen ein. Die Straßenreinigung nimmt im öffentlichen Bereich bei der Reinigung von Straßen, Gehwegen, Radwegen und anderen öffentlichen Verkehrsflächen Kehrgut auf, welches gemäß § 3 Abs. 1 KrWG als Abfall eingestuft wird. Es soll im Sinne der Ausführungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) aufbereitet und einer sinnvollen und wirtschaftlichen Wiederverwendung zugeführt bzw. ordnungsgemäß entsorgt werden. Das Baureferat strebt dahingehend immer die hochwertigste Art der Verwertung bzw. Recyclingmethode an. Mit dem vorliegenden Rahmenvertrag wird die Abnahme von Straßenkehricht und das eingesammelte Laub im Herbst vom Auftraggeber (AG) an den Auftragnehmer (AN) übergeben, der in eigener Verantwortung die weiteren Maßnahmen und Entscheidungen für die fachgerechte und rechtskonforme Entsorgung durchführt. Der Straßenreinigungsbetrieb wird das Laub im Herbst (Materialbeschreibung folgt im weiteren Verlauf) in eigenen Haufwerken zu sammeln um eine spezifische Weiterverarbeitung mit dem Ziel einer sachgemäßen Wiederverwertung für den AN zu ermöglichen. -- Umfang der Leistung: - ca. 5.500 Tonnen Transport Kehricht - ca. 5.500 Tonnen Reinigung/Aufbereitung Kehricht - ca. 5.000 Tonnen Entsorgung Laub